Bundespflegesatzverordnung

Die Bundespflegesatzverordnung ist eine rechtliche Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze. Mit dieser wurden die Vergütungen der Pflegeleistungen in vielen Krankenhäusern, im stationären wie auch im teilstationären Bereich der Pflege rechtlich geregelt.

Die Bundespflegesatzverordnung, kurz BPflV, trat als Rechtsverordnung am 1. Januar 1995 in Kraft, nachdem diese im Jahre 1994 durch das neu geordnete Pflegesatzrecht eingeführt wurde. In dieser Verordnung werden die Vergütungen der Pflegeleistungen in deutschen Krankenhäusern geregelt. Diese Rechtsverordnung bezieht sich dabei auf die stationäre wie auch auf die teilstationäre Pflege in Krankenhäusern. Jedoch werden über die Bundespflegesatzverordnung nicht alle Vergütungen für Pflegeleistungen in Krankenhäusern geregelt.

So gilt diese Verordnung seit der Einführung der Fallpauschalen nicht mehr in allen Einrichtungen, sondern nur noch in Krankenhäusern, welche nicht über die Fallpauschale abrechnen. Dies betrifft zum Beispiel psychiatrische Krankenhäuser. Zudem waren auch einige Krankenhauseinrichtungen seit der Einführung von dieser Rechtsverordnung nicht betroffen. Zu diesen ausgenommenen Einrichtungen zählen Krankenhäuser der Unfallversicherung, der Polizei und des Strafvollzugs.