Obliegenheitsverletzung

Kommt der Versicherte seinen in den Versicherungsbedingungen aufgeführten Verpflichtungen nicht nach, zieht dies eine Obliegenheitsverletzung nach sich. Zeigt er einen Krankenhausaufenthalt nicht fristgemäß an, beziehungsweise kommt er der Pflicht zu bestimmten Auskünften nicht nach, kann die Krankenversicherung eine Leistungserstattung verweigern.

Obliegenheiten gibt es im Rahmen eines Schuldverhältnisses in einer Vielzahl von Pflichten minderen Grades. Das Besondere daran ist, dass sie von einem Gläubiger nicht vor Gericht eingeklagt werden können. Auch wenn ein Schuldner eine Obliegenheitsverletzung begeht, wird er nicht automatisch schadensersatzpflichtig. Im Bereich der privaten Versicherungswirtschaft kommen sowohl gesetzliche als auch vertragliche Obliegenheiten vor, beispielsweise die Mitteilung relevanter Daten zum Versicherungsvertrag.

Beim Abschluss eines Versicherungsvertrages und mit der Unterschrift verpflichtet sich der Versicherungsnehmer zu einem bestimmten Verhalten vor und nach einem Schadensfall. Der Versicherer teilt seinem Kunden in seinen Versicherungsbedingungen außerdem mit, dass er von der Leistung frei wird, wenn es zu einer Obliegenheitsverletzung kommt. Dabei wird von einer schuldhaften Verletzung der Obliegenheitspflicht ausgegangen. Der Versicherer muss beweisen, dass der Versicherte das Verschulden zu vertreten hat. Außerdem ist in diesem Zusammenhang der Nachweis der Ursächlichkeit einer Obliegenheitsverletzung zu erbringen.

So müssen Antragsteller in der privaten Krankenversicherung vollständige und korrekte Angaben zum Gesundheitszustand vornehmen. Andernfalls kann der Versicherer bei Kenntnisnahme einer Obliegenheitsverletzung vom Vertrag zurücktreten oder einen Risikozuschlag verlangen.

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