Mitwirkungspflichten

Die Mitwirkungspflichten im Sozialrecht sind jene Pflichten, die derjenige erfüllen muss, der Sozialleistungen beantragt oder bekommt. Bei Nichterfüllung dieser Pflichten droht der Entzug oder die teilweise Streichung der gewährten Sozialleistungen.

Zu den Mitwirkungspflichten im Sozialrecht zählt die Pflicht des Berechtigten, alle Informationen anzugeben, die für den Bezug der Leistung maßgeblich sind. Ebenso muss der Berechtigte zustimmen, Auskünfte zu erteilen und Beweismittel sowie Beweisurkunden vorzuweisen, wenn dies gefordert wird. Des Weiteren ist der Berechtigte dazu verpflichtet, sich ärztlichen und psychologischen Untersuchungen zu unterziehen, sofern diese benötigt werden.

Kommt der Berechtigte seiner Mitwirkungspflicht nicht nach, kann die erhaltene Leistung vollständig oder zum Teil entzogen werden, da die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme fehlen. Der Berechtigte hat die Möglichkeit, geforderte Unterlagen oder Pflichten im Nachhinein zu erfüllen, um Anspruch auf die entzogene Leistung im ganzen oder nur teilweisen Umfang zu haben. Hierbei gilt es, bestimmte Ausschlussfristen einzuhalten. Die Mitwirkungspflicht ist im SGB I geregelt.