Betreuungsgeld

Das Betreuungsgeld für Eltern wurde zum 1. Januar 2013 eingeführt. Eltern, deren Kinder keinen Krippenplatz beanspruchen und zu Hause erzogen werden, erhalten eine monatliche Zahlung vom Gesetzgeber. Zu Beginn betrug das Betreuungsgeld 100 Euro, wurde 2014 auf 150 Euro erhöht. 

Der staatliche Zuschuss wurde für Kinder zwischen ein bis drei Jahren gewährt, die keinen Krippenplatz beanspruchen und zu Hause betreut werden. Gleichzeitig wollte die Bundesregierung den Ausbau der Kinderkrippen beschleunigen und führte zum 1.1.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab dem 1. Geburtstag ein.

Im Vorfeld der Einführung des Betreuungsgeldes wurde mit zusätzlichen Kosten von 1,45 Milliarden Euro im Jahr aufgrund der neuen Unterstützungsform für Eltern gerechnet. Der Ausbau der Krippenplätze wird mit 10 Milliarden Euro veranschlagt sowie weiteren 5 Milliarden Euro als jährliche Betriebskosten. 

Das Bundesverfassungsgericht kippte im Juli 2015 das Betreuungsgeld, da dem Bundesgesetzgeber für das Betreuungsgeld die Gesetzgebungskompetenz fehlt. Anträge auf Betreuungsgeld, die bereits vor dem Urteil positiv beschieden wurden, waren von dem Urteil nicht betroffen.

Bayern sowie weitere Bundesländern entschieden nach dem Urteil, das Betreuungsgeld weiter anzubieten. Die meisten Bundesländer entschieden sich jedoch dagegen, auch aufgrund der hohen Kosten.