Koalitionsvertrag

Ein Koalitionsvertrag wird zwischen den an einer Regierung beteiligten Parteien beschlossen. Er bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit während einer Legislaturperiode.

In dem Vertrag werden die Ziele der Regierungsarbeit schriftlich niedergelegt. Der Koalitionsvertrag enthält einen Überblick über sämtliche Maßnahmen, die von der Regierung umgesetzt werden sollen. Ebenso werden die Bedingungen festgehaltenm, unter denen die Koalition geführt wird, z.B. personelle und sachliche Voraussetzungen.