Verrechnung

Die Leistungsträger verschiedener Sozialleistungsbereiche sind berechtigt, Ansprüche des Berechtigten auf Geldleistungen mit Ansprüchen gegen den Berechtigten untereinander zu verrechnen.

Ein Rentenversicherungsträger kann also die von ihm zu erbringenden Geldleistungen mit Geldansprüchen der Krankenkasse, Agentur für Arbeit, Berufsgenossenschaft oder eines anderen Rentenversicherungsträgers gegen den Berechtigten verrechnen.

Voraussetzung für die Verrechnung ist jedoch, dass der Leistungsträger, dem der Berechtigte Geld schuldet, den Rentenversicherungsträger hierzu ausdrücklich ermächtigt. In welcher Höhe der Rentenversicherungsträger zugunsten eines anderen Leistungsträgers verrechnen darf, richtet sich nach den Grundsätzen über die Aufrechnung.