Übergangsgeld

Übergangsgeld stellt eine finanzielle Zuwendung des Renten-, Unfallversicherers oder der Arbeitsagentur dar, um den Einstieg in den Beruf nach langer Krankheit zu ermöglichen. Die Zuschüsse dienen der beruflichen Rehabilitation, Umschulung bzw. anderer Bildungsmaßnahmen.

Übersicht zum Übergangsgeld
Die Lohnersatzleistung Übergangsgeld wird Personen gewährt, die sich in der beruflichen Rehabilitation, in Maßnahmen der Arbeitsförderung oder als Beamter in der Übergangszeit befinden. Die verschiedenen Formen der Leistungen tragen dieselbe Bezeichnung, da sie demselben Zweck dienen. Leistungsträger sind der Rentenversicherer, die Arbeitsagentur, Unfallversicherer sowie staatliche Einrichtungen. Bedeutung erlangt das Übergangsgeld vor allem bei Arbeitnehmern, die keinen Anspruch mehr auf Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber haben, also in der Regel ab dem 43. Tag der Arbeitsunfähigkeit.

Mit den finanziellen Hilfen will der StaAt den Einstieg zurück in den Beruf erleichtern (medizinische Rehabilitation) oder die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben fördern. Nach § 46 SGB IX beläuft sich das Übergangsgeld für Personen ohne Kinder auf 68 Prozent des letzten Nettogehalts. Versicherte mit einem Kind, für das Kindergeld gewährt wird, erhalten 75 Prozent. Eine der Voraussetzungen für die Zahlung des Übergangsgeldes ist die Mitgliedschaft in der Sozialversicherung.

Für Beamte ergibt sich der Anspruch auf das Übergangsgeld nach § 47 Beamtenversorgungsgesetz. Das Beamtenversorgungsgesetz sieht Übergangsleistungen für den Fall vor, dass Beamte aus ihrem Dienstverhältnis entlassen werden. Die Höhe der Übergangsbezüge richtet sich nach der Dauer des Dienstverhältnisses und den Dienstbezügen des letzten Monats vor der Entlassung.

Unter anderem erhalten Abgeordnete des Deutschen Bundestages Übergangsgeld zur Sicherung des beruflichen Wiedereinstiegs nach dem staatspolitischen Mandat. Es dient zur Unterstützung der Rückkehr in den ursprünglichen Beruf oder einer neuen beruflichen Orientierung. Die Dauer der Übergangsleistung ist abhängig von der Dauer des Mandats, die Höhe von der vorherigen Abgeordnetenentschädigung.Unfallversicherungen und Berufsgenossenschaften zahlen Übergangsleistungen als spezielle Rehabilitationsleistung infolge von beruflichen oder privaten Unfällen. 

Anspruch auf Übergangsgeld zur medizinischen Rehabilitation
Als Lohnersatzleistung zahlt der Rentenversicherer Übergangsgeld zur medizinischen Rehabilitation, wenn kein Anspruch mehr auf Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber besteht, also frühestens sechs Wochen nach dem Eintritt der Erkrankung. Eine weitere Voraussetzung für die Leistung durch den Rentenversicherungsträger besteht darin, dass eine Maßnahmen zur Rehabilitation die Zahlung des Krankengeldes durch die gesetzliche Krankenversicherung unterbricht oder beendet. Daher zahlt die Rentenversicherung Übergangsgeld in Verbindung mit Leistungen, die der weiteren Teilhabe am Arbeitsleben, der medizinischen Rehabilitation, der Berufsfindung oder der Arbeitserprobung dienen.Derartige Maßnahmen sind Umschulungen, Berufsvorbereitungsmaßnahmen oder andere Bildungsmaßnahmen, die einer Fortführung der beruflichen Betätigung dienen. Diese Leistungen bestehen aus Zuschüssen an Arbeitgeber sowie aus Beteiligungen an Lehrgangskosten, Kosten für Arbeitskleidung und Lernmittel, Übernahme von Prüfungsgebühren sowie Erstattung von Unterkunfts- und Verpflegungskosten während der Maßnahme. Als Lohnersatzleistung dient das Überbrückungsgeld während einer Rehabilitationskur.

Ein Anspruch auf Reha-Leistungen des Rentenversicherers besteht nur für Antragsteller, die vor der Erkrankung Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt haben oder die rentenrechtlichen Voraussetzungen erfüllen.

Übergangsgeld nach dem Arbeitsförderungsgesetz
Die Agentur für Arbeit unerstützt behinderte und schwerbehinderte Mitglieder der Arbeitslosenversicherung mit Übergangsgeld, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten. Eine der Voraussetzungen für den Erhalt dieser Leistungen besteht in einer zwölfmonatigen versicherungspflichtigen Zeit in der Arbeitslosenversicherung während der letzten drei Jahre vor dem Beginn der Maßnahme. Zudem erhalten schwerbehinderte und behinderte Personen das Übergangsgeld, wenn sie bereits einen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II und diese Leistungen auch bereits beantragt haben.

Ausnahmen von diesen Voraussetzungen bestehen, wenn behinderte Menschen in ihren Beruf zurückkehren möchten oder eine der betrieblichen Berufsausbildung gleichgestellte schulische Ausbildung abgeschlossen haben. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Sinn der Agentur für Arbeit sind Berufsausbildungen, berufliche Weiterbildungen und Berufsvorbereitungen. Da die Leistungen der Rentenversicherung und der Arbeitslosenversicherung vergleichbar sind, richtet sich die Höhe der Leistung nach derselben Berechnungsgrundlage. Sie beträgt 80 Prozent des letzten Bruttogehalts und darf nicht höher sein als das letzte Nettoeinkommen. Von dieser Berechnungsgrundlage erhalten Antragsteller zwischen 68 und 75 Prozent.