Tarifgehalt

Die Voraussetzungen der Tarifbindung

Nicht in jedem Fall sind Arbeitgeber an das vereinbarte Tarifgehalt gebunden. Wir erklären, wann Arbeitnehmer Anspruch auf das tariflich festgeschriebene Gehalt haben.

Das Tarifgehalt ist branchenabhängig

Löhne und Gehälter von Arbeitnehmern sind grundsätzlich frei vereinbar. Abhängig von der Art und Weise der Vereinbarung erhalten Arbeitnehmer

  • Tarifgehalt,
  • arbeitsvertraglich vereinbartes Gehalt,
  • übertarifliches Gehalt,
  • gesetzlichen Mindestlohn.

In vielen Unternehmen vereinbaren Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Löhne und Gehälter frei im Arbeitsvertrag. Dabei sind sie an die in Deutschland geltende Gesetzgebung zum Mindestlohn gebunden. Ein Arbeitsvertrag bedarf nicht zwangsläufig der Schriftform, sondern kann auch mündlich vereinbart werden. Das ist häufig in Branchen der Fall, in denen Arbeitnehmer nur vorübergehend oder saisonal beschäftigt werden und oftmals gerade den Mindestlohn erhalten.

Obwohl ein mündlicher Arbeitsvertrag ebenso bindend ist wie ein schriftlich verfasster Vertrag, genießen Arbeitnehmer kaum Sicherheit bezüglich der mündlich getroffenen Vereinbarungen. Die meisten Unternehmen und Betriebe in Deutschland sind an die vorhandenen Branchentarifverträge gebunden und zahlen ihren Mitarbeitern das vereinbarte Tarifgehalt. Arbeitnehmer in Führungspositionen und höheren Einkommensklassen erhalten häufig ein übertarifliches Gehalt.

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Tarifgehalt und Tarifverhandlungen

Die Grundlage für das Tarifgehalt bildet der Branchentarifvertrag. Dieser wird im Rahmen der verfassungsrechtlich garantierten Tarifautonomie zwischen den Gewerkschaften und den Arbeitgeberverbänden einer Branche ausgehandelt. Obwohl der Staat sich mit Ausnahme der Tarifvereinbarungen im öffentlichen Dienst nicht an den Tarifverhandlungen beteiligt, haben Tarifverträge faktisch den Charakter eines Gesetzes, wenn sie für allgemein verbindlich erklärt sind. Sie wirken zwingend und unmittelbar. Arbeitsvertragliche Vereinbarungen dürfen nicht gegen einen Tarifvertrag verstoßen.

Ein Tarifvertrag wird aufgrund seiner grundlegenden Inhalte nicht regelmäßig vollständig neu vereinbart. Die in den meisten Branchen jährlich stattfindenden Tarifverhandlungen haben vorwiegend das zukünftige Tarifgehalt und Arbeitszeitvereinbarungen zum Inhalt. Bei der Gestaltung der Tarifverträge unterliegen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände den Vorschriften des Tarifvertragsgesetzes. Die Grundlage der Tarifverhandlungen bildet der Gedanke, dass Arbeitnehmer am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen beteiligt werden sollen. Gleichzeitig soll die Kaufkraft der Einkommen erhalten bleiben, so dass zumindest ein Ausgleich der Inflationsrate durch die regelmäßig neu zu vereinbarenden, tariflichen Gehälter gewährleistet sein sollte.

Nur tarifgebundene Unternehmen zahlen Tarifgehalt

Arbeitgeber sind nur dann verpflichtet, ihre Mitarbeiter mit dem Tarifgehalt zu entlohnen, wenn beide Vertragsparteien tarifgebunden sind. Tarifgebundenheit liegt dann vor, wenn sowohl Arbeitgeber, als auch Arbeitnehmer einer der Tarifvertragsparteien, angehören, also dem jeweiligen Arbeitgeberverband und einer der Gewerkschaften der Branchen. Unternehmen und sogar Gebietskörperschaften gehen vermehrt dazu über, aus den Arbeitgeberverbänden auszutreten. Auf diese Art entgehen sie langfristig der Tarifgebundenheit. Bis zur Kündigung des beim Austritt aktuell gültigen Tarifvertrages bleiben Arbeitgeber an diesen gebunden. Erst mit einer neuen tarifvertraglichen Vereinbarung scheiden die Unternehmen aus der Tarifbindung aus.

Arbeitnehmer die nicht Gewerkschaftsmitglieder sind, gelten ebenfalls nicht als tarifgebunden, erhalten aber aufgrund des Anspruchs auf gleiche Entlohnung ebenfalls das ausgehandelte Tarifgehalt. Dies gilt aber nur, sofern der Tarifvertrag im Unternehmen anerkannt ist. Unternehmen, die nicht Mitglied in einem Arbeitgeberverband sind, handeln Gehälter entweder arbeitsvertraglich aus oder schließen mit den Gewerkschaften eigene Firmentarifverträge ab. Im Fall von arbeitsvertraglichen Gehaltsvereinbarungen dürfen die Gehälter für dieselbe Arbeitsleistung und bei vergleichbaren persönlichen Voraussetzungen nicht grundlegend unterschiedlich vereinbart werden.

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