Staatsverschuldung
Staatliche Schuldenpolitik zur Konjunktursteuerung
Staatsverschuldung zur Ergänzung staatlicher Einnahmen
Staatliche Einrichtungen und Gebietskörperschaften erzielen zur Bestreitung ihrer Aufgaben Einnahmen. Reichen die Einnahmen nicht aus, um die zahlreichen staatlichen Aufgaben zu erfüllen, so sind Kreditaufnahmen notwendig. Die Mittel zur Erfüllung staatlicher Aufgaben setzen sich daher zusammen aus
- Steuereinnahmen und Zöllen,
- Gebühren,
- Beiträgen,
- Staatsverschuldung.
Die Summe der aktuellen und nicht getilgten Kredite und Anleihen in den öffentlichen Haushalten des Bundes, der Länder und der Kommunen bildet die Staatsverschuldung. Die Aufnahme und Rückzahlung staatlicher Schulden erfolgt durch spezielle Behörden. Die Schulden des Bundes organisiert die Bundesschuldenverwaltung, während in den Ländern die Landesschuldenverwaltungen diese Aufgabe wahrnehmen.
In kommunalen Gebietskörperschaften sind die Kämmerer für die Haushaltsführung und damit auch für die kommunale Verschuldung zuständig. Die staatliche Verschuldung ist an gesetzliche Vorschriften gebunden und daher in der Höhe begrenzt. Die Höhe der staatlichen Verbindlichkeiten wird unabhängig von der Summe möglicher Forderungen des Staates gegen andere Schuldner betrachtet.
Gründe für die Staatsverschuldung
Grundsätzlich geht einer Neuverschuldung öffentlicher Haushalte die Ausgabenreduzierung vor. So bestimmen es auch die verschiedenen Gesetze zur öffentlichen Haushaltsführung. Jede Gebietskörperschaft ist jedoch für die Wahrnehmung von Pflichtaufgaben verantwortlich. Dazu zählen im kommunalen Bereich unter anderem ordnungsbehördliche Maßnahmen sowie soziale Verpflichtungen. Reichen die Einnahmen zur Erledigung dieser Pflichtaufgaben nicht aus, so ist eine Staatsverschuldung unausweichlich. Andere Gründe für Kommunen und Gemeindeverbände zur Aufnahme von Krediten bestehen darin, langfristige, strukturelle Maßnahmen zu finanzieren.
Insbesondere in den Haushalten des Bundes und der Länder erfolgen Kreditaufnahmen zur Bewältigung struktureller und konjunktureller Maßnahmen. Insofern dient die Staatsverschuldung unter anderem zur Unterstützung des Arbeitsmarktes und zur Förderung der Nachfrage. Staatliche Schuldenpolitik trägt zur Stützung einer gesunden Volkswirtschaft bei, kann aber langfristig auch negative Folgen haben. Reichen die staatlichen Einnahmen nicht zur Tilgung von Krediten aus, so kommt es zu ständigen Neuverschuldungen, um die Zinsleistungen erbringen zu können, ohne dass gleichzeitig eine Schuldentilgung erfolgt.
Arten der Staatsverschuldung
Staatliche Verschuldung wird aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet. So unterscheiden sich interne und externe Schulden. Im Rahmen der internen Staatsverschuldung erfolgt die Betrachtung der Schuldenverpflichtungen in eigener Währung. Sie wird volkswirtschaftlich als Umverteilung betrachtet. Externe Staatsschulden sind Kredite bei ausländischen Banken, die in den entsprechenden ausländischen Währungen geführt werden. Zinsleistungen und Kreditkosten für externe Staatsschulden fließen in andere Volkswirtschaften ab.
Eine weitere Unterscheidung staatlicher Kredite stellt die Unterteilung in die explizite und die implizite Verschuldung dar. Dabei kommt der impliziten Verschuldung eine geringere Bedeutung zu. Sie stellt die Summe zukünftiger staatlicher Verpflichtungen dar, die zum Beispiel zur Leistung von Renten und Pensionen bestehen. Die Zuverlässigkeit der impliziten Betrachtung staatlicher Schulden ist umstritten, da sie von geschätzten Werten ausgeht und mögliche gesetzliche und demografische Veränderungen unberücksichtigt lässt. Einer einheitlichen Ermittlung unterliegt die explizite Staatsverschuldung als Schuldenbetrachtung für die Zukunft. Verdeckte Staatsschulden werden durch ein Sondervermögen des Staats getilgt. Als Schuldner tritt der Staat selbst in diesem Fall nicht auf.
- Sparer-Pauschbetrag(vorheriger Artikel)
- Stagflation(nächster Artikel)