Sozialwahl

Wahl der Vertreter der Selbstverwaltung

Bei der Sozialwahl wählen die Versicherten ihre Vertreter in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Die Wahlen finden alle sechs Jahre als Briefwahl statt. Informieren Sie sich zu den Wahlen für das Parlament der Sozialversicherung.

Sozialwahl: Die Fakten

In Deutschland herrscht das Prinzip der Selbstverwaltung. Dies gilt auch für die Sozialversicherungen. Um die Versicherten in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung zu vertreten, gibt es seit 1953 die Sozialwahl. Sie findet alle sechs Jahre statt. Das Parlament, also die Versichertenvertretung, bei der Deutschen Rentenversicherung Bund heißt Vertreterversammlung. Gleichzeitig werden auch die Vertreter der Ersatzkassen, die Verwaltungsräte gewählt. Die gewählten Vertreter arbeiten ehrenamtlich, erhalten also keine Bezüge für ihre Tätigkeit. Auch die Arbeitgeber wählen eine eigene Vertretung für die Sozialversicherungsträger.

Die Sozialwahl erfolgt ausschließlich als Briefwahl. Die Wahlberechtigten erhalten sämtliche Informationen und Wahlunterlagen per Post zugesandt. Wahlberechtigt sind die Versicherten der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, sofern sie das 16. Lebensjahr vollendet haben. Einen Wahlbrief erhalten die Mitglieder der

  • Deutsche Rentenversicherung Bund,
  • Ersatzkassen,
  • Unfallversicherung.

Für jeden Sozialversicherungsträger wird das Parlament gewählt. Pro Stimmzettel kann eine Stimme abgegeben werden. Die Sozialwahl ist die drittgrößte Wahl in Deutschland. Versicherte sollten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, schließlich werden die Mitbestimmungsorgane für die Rente und die Gesundheitsversorgung gewählt.

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Aufgaben der Sozialwahl

Die Versicherten wählen ihr Parlament für Gesundheits- und Rentenfragen. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund übernimmt die Vertreterversammlung die Bereiche Finanzen, Organisation, Personal und Rehabilitation. Sie wählt den Vorstand und beschließt den Haushalt. Zudem bestimmt die Verteterversammlung die ehrenamtlichen Versichertenberater, die die Rentenversicherten bei Fragen zur Rente beraten. Grundlage ist stets das Prinzip der Selbstverwaltung von Arbeitgebern und Versicherten. Die Beitragszahler sollen eigenverantwortlich die zentralen Entscheidungen treffen. Der Haushalt des gesetzlichen Rentenversicherungsträgers ist nach dem Bundeshaushalt der zweitgrößte öffentliche Haushalt.

Die Verwaltungsräte bei den Ersatzkassen (Barmer GEK, TK, DAK, KKH-Allianz, hkk) beschließen die Satzung, den Haushalt und wählen den Vorstand. Die Grundsatzentscheidung der Kassen laufen über die Verwaltungsräte.

Sozialwahl als Listenwahl

Bei der Sozialwahl handelt es sich um eine sogenannte Listenwahl. Dazu werden die Kandidaten in Listen aufgestellt. Die Wähler votieren dann für eine Liste und nicht für eine Person. Als Liste fungieren Organisationen und Interessengruppen, die ihrerseits Kandidaten aufstellen.

Jeder Wähler kann eine Stimme abgeben. Je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Sitze kann sie in den entsprechenden Parlamenten besetzen. Das Recht, eine Liste zu erstellen haben Vereinigungen der Arbeitnehmer (z.B. Gewerkschaften), sofern sie sozial- und berufspolitische Ziele vertreten. Auch einzelne Versicherte können eine Freie Liste aufstellen. Dazu ist eine ausreichende Zahl an Unterstützern von den Versicherten erforderlich (Quorum).

Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist zum Zweck der Wahlüberwachung der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen eingerichtet.

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