Sozialleistungen

Grundbedürfnisse sind gesetzlich abgesichert

Sozialleistungen unterschiedlicher Art ermöglichen eine gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Menschen, die über geringe finanzielle Mittel verfügen.

Sozialleistungen: gesetzlicher Anspruch auf eine Grundsicherung

Damit alle Bürger ihre Grundbedürfnisse verwirklichen und langfristig sichern können, besteht in der Bundesrepublik der Rechtsanspruch auf eine Grundsicherung. Nicht alle Bürger sind in der Lage, diese aus eigener finanzieller Kraft zu bewerkstelligen und benötigen daher Sozialleistungen. Unter diesem Begriff werden Sach-, Geld- und Dienstleistungen verstanden, die das soziale und gesellschaftliche Dasein sichern und dies in Unabhängigkeit von den jeweils geltenden Wertvorstellungen. Nicht nur der Anspruch, sondern auch der individuelle Umfang dieser Leistungen ist in Deutschland gesetzlich definiert, wobei die Kompetenzen auf Bundes- und Landesebene verteilt sind.

Die Summe aller Sozialleistungen stellt sichere wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die facettenreiche Vielfalt von Familien in verschiedenen Lebenssituationen sicher. So profitieren nicht nur Familien mit Kindern von diesem sozialen System, sondern auch Senioren, Schwangere, Alleinerziehende und pflegebedürftige Menschen. Die Solidargemeinschaft stützt somit alle Menschen in problematischen Lebensphasen, ein grundgesichertes Leben führen zu können, sofern die Voraussetzungen als erfüllt gelten.

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Sozialleistungen als Rettungsschirm für unterschiedliche Zielgruppen

Sozialleistungen in Deutschland bieten eine umfassende Sicherheit durch spezielle soziale Rahmenbedingungen. Die Sozialhilfe wie auch das Arbeitslosengeld II ermöglichen Menschen in wirtschaftlich problematischen Verhältnissen das Erfüllen von Grundbedürfnissen. Seit 1. Januar 2005 ist die Sozialhilfe für Menschen über 65 Jahren und für nicht mehr erwerbsfähige Personen neu geregelt. Sie schließt eine kontinuierliche Hilfe zum Lebensunterhalt ebenso ein, wie eine Grundsicherung im Alter und bei einer Erwerbsminderung.

Darüber hinaus umfassen die Leistungen auch Hilfen für die Gesundheit, der Pflege und für Leistungen in anderen problematischen Lebensphasen. Der Anspruch auf Sozialleistungen ist jedoch an die Voraussetzung gebunden, dass der Empfänger den persönlichen Bedarf nicht aus eigenen Mitteln decken kann. Die Hilfebedürftigkeit muss nachgewiesen werden und Anspruchsberechtigte müssen ihre Einkommensverhältnisse detailliert offen legen. Das betrifft Bezieher einer Erwerbsminderungsrente, Menschen, die über einen längeren Zeitraum erkrankt sind und solche, die in Einrichtungen betreut werden. Grundsätzlich liegt die Leistungshöhe im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende und ist im Sozialgesetzbuch geregelt.

Sozialleistungen: Öffnungsklausel ermöglicht Bedarfsanpassung

Sozialleistungen werden auf der Basis der allgemeinen Grundsicherung definiert, wobei die einzelnen Bundesländer Regelsätze an die regionalen Gegebenheiten anpassen dürfen. Wird ein erhöhter Bedarf nachgewiesen, sind weitere Leistungen möglich. So können unter anderem Schwangere einen Mehrbedarf ab der 13. Schwangerschaftswoche geltend machen und zusätzlich Geld beantragen, wenn eine kostenaufwendige Ernährung erforderlich ist. Menschen in einer wirtschaftlich angespannten Lage können bei der zuständigen Sozialabteilung Leistungen für die Unterkunft in Form von Wohngeld beantragen und unter bestimmten Voraussetzungen auch Sozialleistungen für eine Mietkaution oder einen Umzug beantragen.

Zu den kontinuierlich gezahlten Geldleistungen können auch Aufwendungen für einmalige Bedarfe wie Erstausstattungen für die Wohnung oder eine Klassenfahrt, die im Rahmen schulrechtlicher Bestimmungen durchgeführt wird, zählen. Selbst Menschen, die noch in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber finanzieren zu können, haben die Möglichkeit, bei sozialen Problemen und schwierigen Situationen, unterschiedliche Hilfen und Unterstützung zu beantragen.

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