Schonvermögen

Schonvermögen: Was bleibt zum Leben?

Bei der Beantragung von Sozialhilfeleistungen wird ein bestimmtes Schonvermögen berücksichtigt. Zu diesem Vermögen zählt unter anderem die Altersvorsorge.

Was versteht man unter Schonvermögen?

Schonvermögen ist ein Überbegriff für bestimmte Vermögenswerte, die nicht bei der Beantragung von Sozialleistungen berücksichtigt werden. Der Begriff Schonvermögen steht für ein Vermögen, das geschont, also nicht angetastet wird. Geschonte Vermögen spielen im deutschen Sozialrecht eine wichtige Rolle und sind seit der Einführung von Hartz IV verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Die Grundlage für die aktuellen Regelungen in allen Bereichen der Sozialhilfe bilden die 2005 eingeführten neuen Sozialgesetzbücher wie das SGB XII und SGB II. Das zwölfte Sozialgesetzbuch umfasst Sozialhilfeleistungen, wie die Hilfe zum Lebensunterhalt sowie die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV, ist eine Leistung des zweiten Sozialgesetzbuchs. Man fasst diese Leistungen sowie die Jugendhilfe auch unter dem Begriff Hilfe zum Lebensunterhalt zusammen. Ein Anspruch auf diese Sozialleistungen besteht nur dann, wenn kein eigenes Vermögen vorhanden ist, das die Grenze des Schonvermögens übersteigt.

Schonvermögen: Unangetastete Vermögenswerte

Die Regelungen zum Schonvermögen, das bei der Beantragung von Sozialleistungen Berücksichtigung findet, sind für Laien sehr kompliziert. Grundsätzlich gibt es kein einheitliches Schonvermögen für Leistungen nach SGB XII und SGB II. Jedes Sozialgesetzbuch definiert hier ein unterschiedliches Schonvermögen.

Wer Leistungen nach SGB XII, also klassische Sozialhilfe beantragt, dem steht nach Paragraf 90 ein gewisses Schonvermögen zu. Dieses Vermögen, das nicht angetastet wird, beläuft sich auf 1.600 Euro bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und auf 2.600 Euro bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Als Vermögen werden sowohl Bargeld als auch andere Vermögenswerte wie wertvolle Möbel behandelt.

Im SGB II, dem Sozialgesetzbuch für Arbeitslosengeld II oder Hartz, gelten höhere Beträge für das Schonvermögen. Man spricht hier auch häufig von Freigrenzen, die zwischen 3.800 und 10.800 Euro angesiedelt sind. Die individuellen Grenzen sind altersabhängig. Der Altersvorsorge-Freibetrag wird gesondert berücksichtigt und erhöht die gesamte Freigrenze für Sozialleistungen nach SGB II noch einmal.

Schonvermögen in der Praxis

Wer Sozialleistungen nach SGB XII oder SGB II beantragt, muss seine Vermögenswerte offen legen. Hierbei findet das Schonvermögen Berücksichtigung. Ist kein Vermögen vorhanden oder übersteigt es nicht das Schonvermögen bzw. den Freibetrag, erwirbt der Antragsteller Anspruch auf die jeweilige Sozialleistung. Diese wird in der Regel monatlich aufs Girokonto ausbezahlt.

Stellt sich bei der Beantragung von Sozialleistungen jedoch heraus, dass gewisse Vermögenswerte bestehen, muss das eigene Vermögen zunächst aufgebraucht werden. Erst wenn die Grenze des Schonvermögens erreicht wird, besteht ein Anspruch auf Leistungen wie Hartz IV. Verwertbar ist grundsätzlich das gesamte Vermögen, das sich schnell veräußern lässt. Nicht angetastet werden lediglich Vermögenswerte dritter Personen. Auch bestimmte Härtefälle werden gesondert behandelt.

Wer selbst bewohnten Wohnraum wie eine Eigentumswohnung besitzt, muss diesen für einen Anspruch auf Sozialhilfe bis zu einer bestimmten Wohnungsgröße nicht veräußern. Auch Autos können unter das Schonvermögen fallen und müssen dann nicht veräußert werden.

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