Nießbrauch

Überlassung durch Nießbrauch

Durch Nießbrauch lassen sich Rechte und Pflichten an einem Eigentum an einen Dritten übertragen. Dieser hat das Recht, auch die Früchte aus dem Eigentum zu nutzen.

Rechte und Pflichten beim Nießbrauch

Wer als Eigentümer das Recht zur Nutzung und Fruchtziehung auf eine andere Person überträgt, behält nur die rechtliche Verfügungsgewalt. Dadurch hat der Eigentümer auch weiterhin das Recht, die betreffende Sache zu veräußern. Mit dem Nießbrauch gehen Rechte und Pflichten an den Nießbraucher über. Grundsätzlich gilt das Nießbrauch-Recht lebenslang, wobei es nicht vererblich ist. Dem Nießbraucher steht eine umfassende Nutzung zu. In erster Linie handelt es sich hierbei um Grundstücke oder Immobilien.

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Erhält man das Nießbrauch-Recht an einem Grundstück, so steht es dem Nutznießer frei, diese selbst zu nutzen, zu verpachten oder eventuell vorhandene Gebäude zu vermieten. Die Erträge, die daraus hervorgehen, stehen vollständig dem Nießbraucher zu, auch wenn dieser nicht der Eigentümer ist. Im Gegenzug dazu muss der Nutznießer beim Nießbrauch auch Pflichten erfüllen. Dazu gehört unter anderem die Erhaltung der betreffenden Sache. Als Nießbraucher solle man daher darauf achten, dass es nicht zur Verschlechterung der genutzten Sache kommt. Er muss somit auch dafür Sorge tragen, rechtzeitig Erhaltungsmaßnahmen durchzuführen. Als Eigentümer ist man weiterhin verpflichtet, den Kapitalwert sowie außergewöhnliche Erhaltungsmaßnahmen zu übernehmen. Diese Regelungen werden notariell beurkundet.

Nießbrauch als Instrument bei der Erbfolge

Die Verwendung von Nießbrauch im Rahmen der Erbfolge bietet in gewisser Hinsicht steuerrechtliche Vorteile. Dies ist besonders dann der Fall, wenn zum Beispiel den Kindern bereits vor dem Erbfall das Eigentum übertragen werden soll, die Eltern das aber weiterhin nutzen dürfen. Wenn die Kinder zwar bereits Eigentümer sind, aber die Eltern das Nießbrauchrecht besitzen, kommt es zur Aufschiebung der steuerlichen Pflichten für die Kinder. Dies ist auch eine günstige Lösung, wenn ein Elternteil stirbt, und das Vermögen bzw. Eigentum aufgeteilt werden soll. Die Aufteilung des Vermögens müsste zwischen verbleibendem Elternteil und Kinder durchgeführt werden, was allerdings zu erhöhten Kosten führen würde.

Wird das Eigentum gleich an die Kinder übertragen und der verbleibende Elternteil erhält den Nießbrauch am Eigentum, können steuerliche Vorteile bzw. auch Vergünstigungen entstehen. Der verbleibende Elternteil kann somit das Vermögen, dies ist meistens ein Gebäude oder ein Grundstück, weiterhin bewohnen und seine Nutzen daraus ziehen, während als Eigentümer die Kinder und somit die Erben eingetragen werden. In jedem Fall muss dies im Grundbuch eingetragen werden. Für die laufenden Kosten muss der Nutznießer aufkommen, wobei außergewöhnliche oder zusätzliche Kosten vom Eigentümer übernommen werden müssen.

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So kann Nießbrauch bestellt werden

Um Nießbrauch für einen Gegenstand zu bestellen, müssen spezielle Regelungen eingehalten werden. Sollten diese nicht vorhanden sein, gibt es vorgeschriebene Richtlinien, an welche man sich halten muss. Hierbei gibt es Unterschiede hinsichtlich des jeweiligen Gegenstandes, wobei es sich immer um ein Verfügungsgeschäft handelt. Die Bestellung eines Nießbrauchs kann auch ohne rechtlichen Grund erwirkt werden. Allerdings erhält man diesen dann nicht auf Lebenszeit, sondern er kann rückgängig gemacht werden. Um die Bestellung des Nießbrauchs auf Dauer zu erwirken, muss diesem ein separates Verpflichtungsgeschäft als Grundlage dienen.

Der Nießbrauch an unbeweglichen Sachen wie Immobilien oder Liegenschaften wird mit einer Einigung und der Eintragung ins Grundbuch bestellt. Handelt es sich um bewegliche Sachen wie Mobilien oder Fahrzeuge, reicht eine formlose Einigung aus. Der Order des Nießbrauchs an Rechten kann nur erfolgen, wenn es sich um übertragbare Rechte handelt und die Vorschriften zur Übertragung eingehalten werden. Der Bestellung des Nießbrauchs liegt in jedem Fall das Bürgerliche Gesetzbuch, BGB, zugrunde, wobei unterschiedliche Paragrafen zur Anwendung kommen und die Nießbrauchbestellung regeln. In der Regel ist eine rechtliche Unterstützung sehr empfehlenswert, wenn man als Eigentümer die Nießbrauchrechte an einen Nießbraucher abgibt.

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