- Abberufung
Von einer Abberufung spricht man, wenn der oberste diplomatische Vertreter eines Landes aus einem anderen Land abgezogen wird....
- ABC-Waffen
ABC-Waffen ist die Bezeichnung für atomare, biologische und chemische Waffen. Deutschland hat sich verpflichtet, ABC-Waffen weder...
- Abgabenqoute
Die Abgabenquote drückt den Anteil von Steuern und Sozialabgaben an der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt BIP)...
- Abgeordnetenhaus
Bezeichnung für das Parlament des Bundeslandes...
- Abgeordneter
Ein Abgeordneter ist ein vom Volk in Wahlen gewählter Repräsentant, der als Vertreter des Volkes im Parlament vertreten ist und keinen...
- Abkommen
Beim Abkommen schließen zwei oder mehr Staaten/Parteien eine...
- Abrüstung
Bei der Abrüsten werden Soldaten, Waffen und Ausrüstung des Militärs abgeschafft bzw. reduziert. Damit soll verhindert werden, dass es...
- Abschiebung
Bei der Abschiebung handelt es sich um die zwangsweise durchgesetzte Ausweisung von Ausländern aus Deutschland, die keine...
- Absolute Mehrheit
Eine absolute Mehrheit hat, wer mehr als die Hälfte der Stimmen erhält, die insgesamt möglich sind. Absolute Mehrheit ist die...
- Abstimmung
Bei der Abstimmung wird über politische Entscheidungen durch Zustimmung, Ablehung oder Enthaltung entschieden. Die Abstimmung kann...
- Afrikanische Union
Die Afrikanische Union (AU) umfasst alle 53 afrikanischen Staaten (mit Ausnahme Marokkos und einschließlich der Demokratischen...
- Agenda 2010
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) stellte im März 2003 unter dem Namen Agenda 2010 Vorschläge zur Reform der...
- AGG
Abkürzung für Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz. Am 18.08.2006 ist das AGG in Kraft getreten und soll ungerechtfertigte...
- Aggression
Unter einer Aggression versteht man den Angriff eines Staates auf einen anderen Staat mit dem Ziel, die politische Unabhängigkeit oder...
- Agrarpolitik
Sämtliche Maßnahmen zur Regelung der landwirtschaftlichen Produktion. Die Agrarpolitik wird vor allem in der EU und bei Bund und Ländern...
- Akklamation
Wahl durch offenen Beifall oder...
- Akkreditierung
Hierbei handelt es sich um den förmlichen Amtsantritts eines diplomatischen Vertreters durch Vorlage des Akkreditivs...
- AKP-Staaten
Afrikanische, karibische und pazifische Staaten, die das Recht besitzen, Waren weitgehend zollfrei in die EU zu exportieren....
- Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen
GATT (General Agreement on Tariffs and...
- Allianz
Anderes Wort für Bündnis....
- Alliierte
Bezeichnung von Frankreich, Großbritannien, der UdSSR und den USA nach dem zweiten Weltkrieg....
- Allparteienregierung
Bei der Allparteienregierung sind alle im Parlement vertretenen Parteien an der Regierung beteiligt. Die Allparteienregierung wird nur...
- Alterspräsident
Der Alterspräsident ist der älteste Teilnehmer einer Sitzung.Er leitet die erste Sitzung eines...
- Amnestie
Unter Amnestie versteht man den Verzicht auf die Bestrafung von...
- amnesty international (ai)
ai ist eine internationale Menschenrechtsorganisation, die sich für Gefangene einsetzt, die aus politischen inhaftiert, mit Folter oder...
- Ampelkoalition
Als Ampelkoalition wird ein Parteienbündnis aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet.Die Bezeichnung...
- Amtshilfe
Hilfe und Unterstützung staatlicher Organe und Behörden untereinander bei der Erfüllung ihrer Aufgaben....
- Anhörung
Öffentliche Beratung eines politisches Themas. Ziel der Anhörung soll ein Zusammentragen aller Informationen sein mit dem Ziel,...
- Apartheid
Bezeichnung für die Politik der Rassentrennung in Südafrika bis 1991. Apartheid bedeutet auf Afrikaans "Trennung"....
- APO
Abkürzung für Außerparlamentarische Opposition...
- Arbeitgeberverband
Ein Arbeitgeberverband ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Arbeitgebern aus gleichen Sparten, zum Zwecke...
- Arbeitslosengeld II
Am 1. Januar 2005 trat das so genannte Hartz-IV-Gesetz in Kraft. Demnach heißt das bisherige Arbeitslosengeld...
- Arbeitslosenquote
Prozentzahl, die angibt, wie hoch die Arbeitslosigkeit...
- Asyl
Das Asyl bezeichnet einen geschützten Aufenthaltsort. Das Grundgesetz gewährt politischen Flüchtlingen Asyl (Art. 16 a GG). Dieses...
- Asylbewerber
Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen. Wird ihr Antrag abgelehnt, müssen die Asylbewerberinnen und Asylbewerber Deutschland...
- Attaché
Ein Attaché ist ein Diplomat, der in der Auslandsvertretung eines Landes eine besondere Aufgabe zugewiesen bekommt....
- Ausgangssperre
Bezeichnung für das Verbot, öffentliche Plätze oder Straßen zu betreten. Die Ausgangssperre wird vom Staat oder der Polizei angeordnet...
- Ausgleichsmandat
Wenn bei Wahlen mit Direktkandidaten und Listenwahl eine Partei mehr Direktmandate gewinnt, als ihr anteilig am Wahlergebnis zustehen,...
- Auslieferung
Ziwxhen zwei Staaten vereinbarte Rechtshilfe, so dass Straftäter an die ausländische Gewalt zur Vollstreckung übergeben werden...
- Ausnahmezustand
Bezeichnung für eine Krisensituation, bei dem Staatsorgane bsondere Vollmachten erhalten, um drohende oder bereits eingetretene Gefahren...
- Ausschuss
Beim Ausschuss handelt es sich um eine gewählte Arbeitsgruppe innerhalb des Parlaments zur Vorbereitung von bestimmten Themen (z.B....
- Aussperrung
Recht der Arbeitgeber, in Tarifauseinander-setzungen die Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit unter Fortfall der Löhne...
- Autarkie
Auf eine Person oder einen Staat bezogene Selbstgenügsamkeit, d.h. Verzicht auf internationalen Austausch von Waren oder...
