Existenzminimum

Informationen zum steuerfreien Mindesteinkommen

Die Diskussionen um den Regelsatz für Hartz IV lenkt den Blick auf das Existenzminimum. Grundsätzlich wird zwischen verschiedenen Formen des Existenzminimums unterschieden. Aus steuerlicher Sicht entfällt auf diesen Grundfreibetrag keine Einkommensteuer.

2014 liegt der steuerliche Freibetrag  bei 8.352 Euro für Alleinstehende und 14.016 Euro für Ehepaare.  Für Kinder liegt das steuerliche Existenzminimum bei 4.634 Euro. Das sächliche Existenzminimum wurde auf 7.896 Euro für Ledige, 13.272 Euro für Verheiratete und auf 4.272 Euro für Kinder festgesetzt.

Existenzminimum - Begriffserklärungen

Der Begriff des Existenzminimums kann aus verschiedenen Blickwinkeln definiert werden. Grundsätzlich bezeichnet der Begriff den Grundbedarf eines Menschen für das Überleben. Dazu zählen z.B. Nahrung, Kleidung oder eine Wohnung. Wie hoch der Wert dieses Minimums angesetzt wird, ist je nach Gesellschaft unterschiedlich. Über das reine physische Existenzminimum besteht heutzutage jedoch die Ansicht, dass jedem Menschen die Möglichkeit der Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben gegeben werden sollte.

Aus Artikel 1 Abs. 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip folgt, dass in Deutschland der Sozialhilfesatz das Minimum an Versorgung für jeden Bürger darstellt. Der Mindestbedarf wird vom Gesetzgeber festgelegt und an die wirtschaftlichen Verhältnisse angepasst. Auf diese Weise werden die Sätze für das Arbeitslosengeld II, die Grundsicherung im Alter und die Hilfe zum Lebensunterhalt ermittelt.

Der Mindestbetrag, der pfändungsfrei ist, wird als schuldrechtliches Existenzminimum bezeichnet. Seit 2005 liegt dieser Wert für eine alleinstehende Person bei 985,15 Euro netto. Für eine vierköpfige Familie liegt der Wert bei 1.105 Euro im Monat, wobei die Unterhaltskosten hinzukommen.

Das steuerfreie Existenzminimum

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das steuerliche Existenzminimum nicht geringer als das Sozialhilfeniveau ausfallen darf. Für diesen sogenannten Grundfreibetrag fällt keine Einkommensteuer an. Seit 1995 veröffentlicht die Bundesregierung alle zwei Jahre den Existenzminimumbericht. Darin werden das steuerfreie Existenzminimum sowie die Berechnungsgrundlagen beschrieben. Der Wert setzt sich auf folgenden Komponenten zusammen:

  • Ernährung, Kleidung, Körperpflege und Dinge des täglichen Bedarfs,
  • Wohnung,
  • Heizkosten,
  • Kranken- und Pflegeversicherung.

Der Grundfreibetrag liegt seit 2010 bei 8.004 Euro für jeden Steuerpflichtigen. Der Freibetrag wird an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst. Der Kinderfreibetrag liegt bei 7.008 Euro im Jahr.

Existenzminimum orientiert sich an Hartz IV

Die Frage nach dem Existenzminimum ist nichts anderes als: Was braucht der Mensch zum Leben? Da die Festlegung der Hartz IV-Sätze auch die Höhe des steuerfreien Grundfreibetrags bestimmt, wird der Regelsatz an Hand der tatsächlichen Ausgaben für Wohnen und Lebensunterhalt von der Regierung ermittelt. Basis sind die Zahlen des Statistischen Bundesamtes.

Folgende Ausgaben werden bei der Berechnung des Regelsatzes z.B. berücksichtigt:

  • Nahrungsmittel und alkoholfrei Getränke,
  • Bekleidung,
  • Wohnen und Energie,
  • Verkehr,
  • Bildung,
  • Freizeit und Kultur.

Folgende Posten werden bei der Festlegung des Existenzminimums nicht berücksichtigt:

  • Alkohol,
  • Kraftstoffe,
  • Zigaretten,
  • Futter für Haustiere,
  • Kosten für Lottospiele.

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