Dienstunfähigkeit bei Beamten

Die richtige Absicherung bei Dienstunfähigkeit

Sollte das Arbeitsvermögen nicht mehr ausreichen, um die dienstlichen Verpflichtungen zu erfüllen, erfolgt bei Beamten eine Versetzung in den Ruhestand. Je nach Dienstalter oder Status kann sich eine empfindliche Versorgungslücke ergeben. Spezielle Policen schützen vor einem finanziellen Verlust.

Was bedeutet Dienstunfähigkeit?

Dienstunfähigkeit bedeutet, dass Beamte aufgrund von Krankheit durch ein körperliches oder geistiges Leiden nicht in der Lage sind, ihre Arbeitspflichten zu erfüllen. Ein Beamter ist also arbeitsunfähig, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen einer Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Pflichten dauernd unfähig ist. Ist ein Beamter dienstunfähig, so ist er in den Ruhestand zu versetzen (Zwangspensionierung).

Zu beachten ist, dass die Defintion der Dienstunfähigkeit stark von der Definition der Berufsunfähigkeit abweicht:

"Ein Beamter kann als dienstunfähig auch dann angesehen werden, wenn er infolge einer Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst verrichtet hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird." (§ 42 I Bundesbeamtengesetz).

Wer hat Anspruch auf Leistungen bei Dienstunfähigkeit?

Ob ein Anspruch auf Leistungen bei Dienstunfähigkeit vorliegt, hängt dabei aber generell vom jeweiligen Beamtenstatus ab.

Beamte auf Lebenszeit

Nach Erfüllung der Wartezeit von fünf Jahren wird der Beamte auf Lebenszeit bei Dienstunfähigkeit allgemeiner Art vorzeitig in den Ruhestand versetzt und hat Anspruch auf Ruhegehalt. Ist diese Wartezeit nicht erfüllt, wird das Beamtenverhältnis aufgelöst. Es erfolgt eine Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung. Möglicherweise werden bei Bedürftigkeit auf Antrag Unterhaltsbeiträge geleistet.

Tritt eine dauernde Dienstunfähigkeit infolge eines Arbeitsunfalls ein, wird der Beamte auf Lebenszeit auch ohne Erfüllung der Wartezeit in den Ruhestand versetzt und hat Anspruch auf Ruhegehalt.

Beamte auf Widerruf

Ein Beamter auf Widerruf im Vorbereitungsdienst (z.B. Anwärter) enthält bei dauernder Dienstunfähigkeit keine beamtenrechtliche Versorgung. Er wird aus dem Beamtenverhältnis entlassen und in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Der Dienstherr zahlt in diesem Fall Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung entsprechend der in den einzelnen Dienstjahren erhaltenen Dienstbezüge nach.

Eine Ausnahme besteht bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um mindestens 20 Prozent durch einen Dienstunfall. In diesem Fall wird vorübergehend, d.h. für die Dauer des Schadens, ein Unterhaltsbeitrag gewährt.

Beamte auf Probe

Bei dauernder Dienstunfähigkeit, die nicht aufgrund eines Arbeitsunfalles eingetreten ist, gibt es keine Leistungen aus der Beamtenversorgung. Der Beamte auf Probe wird aus dem Beamtenverhältnis entlassen und in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Lediglich bei Bedürftigkeit entscheidet der Dienstherr auf Antrag, ob Unterhaltsbeiträge gewährt werden.

Bei Arbeitsunfähigkeit infolge eines Dienstunfalles erhalten Beamte auf Probe ein Ruhegehalt.

Höhe der Versorgung bei Dienstunfähigkeit

Für jedes ruhegehaltfähige Jahr erwirbt ein Beamter einen Anspruch in Höhe eines Steigerungsfaktors (bis 2001: 1,875%, ab 2001: 1,79375) seiner ruhegehaltfähigen Bezüge. Der Höchstversorgungssatz wurde bis zum Jahr 2010 schrittweiseauf auf 71,75% der letzten Bezüge reduziert, was aber immer noch deutlich über dem Sicherungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung liegt.

Beamte, die vor Vollendung des 63. Lebensjahres arbeitsunfähig werden, müssen mit einem Abschlag von 3,6 Prozent pro Jahr der vorzeitigen Pensionierung rechnen. Der Versorgungsabschlag ist dabiei auf 10,8 Prozent gedeckelt. 

Berufsunfähigkeitsversicherung Angebot

Höhe der Versorgung bei Dienstunfähigkeit

Für jedes ruhegehaltfähige Jahr erwirbt der Beamte einen Anspruch in Höhe eines Steigerungsfaktors (bis 2001: 1,875%, ab 2001: 1,79375) seiner ruhegehaltfähigen Bezüge. Der Höchstversorgungssatz wird bis zum Jahr 2010 schrittweiseauf auf 71,75% der letzten Bezüge reduziert, was aber immer noch deutlich über dem Sicherungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung liegt.

Durch das Versorgungsreformgesetz 1998 wurde der Versorgungsabschlag wegen Dienstunfähigkeit deutlich ausgeweitet. Dabei müssen Beamte, die vor Vollendung des 63. Lebensjahres arbeitsunfähig werden, mit einem Abschlag von 3,6 Prozent pro Jahr der vorzeitigen Pensionierung rechnen. Der Versorgungsabschlag ist auf 10,8 Prozent maximiert.

Ob ein Anspruch auf Leistungen bei Dienstunfähigkeit vorliegt, hängt vom jeweiligen Beamtenstatus ab.

Private Zusatzabsicherung für Beamte - die Dienstunfähigkeitsversicherung

Trotz des hohen staatlichen Schutzes bei Eintritt der Dienstunfähigkeit ist es für Beamte sinnvoll, eine zusätzliche private Versicherung mit ganz speziellen Bedingungen abzuschließen. Man spricht hier von einer Dienstunfähigkeitsversicherung.

Insbesondere in den ersten fünf Berufsjahren besteht für Beamte kein Schutz bei Dienstunfähigkeit. Nach Ablauf dieser sogenannten Wartezeit erhalten Beamte ein Mindestruhegehalt, das in der Regel deutlich höher als die Versorgung aus der gesetzlichen Rentenversicherung ist. Insofern sollte die vereinbarte Rente zu Beginn hoch sein und kann im Zeitablauf mit den steigenden Ansprüchen aus dem Beamtenverhältnis geringer ausfallen. Der Versicherungsschutz muss daher auf die Bedürfnisse des Einzelnen zugeschnitten sein, d.h. Anpassungen der versicherten Rente sollten auch nach Vertragsbeginn noch möglich sein.

Ratsam ist zudem eine sog. Dienstunfähigkeitsklausel. Ist diese Klausel im Vertrag enthalten, bekommen Beamte bei Bescheinigung der dauerhaften Dienstunfähigkeit automatisch die vereinbarte Rente ausgezahlt. In jedem Fall sollten Beamte vor Vertragsschluss ihre derzeitigen Versorgungsansprüche ermitteln und klären, wie sich diese Ansprüche in der Zukunft entwickeln werden.

Welche Bedingungen sollte die Dienstunfähigkeitsversicherung erfüllen?

Für Beamte spielen neben den Kriterien für eine "herkömmliche" Berufsunfähigkeitsversicherung auch noch die Bedingungen zur Dienstunfähigkeit eine Rolle. Grundsätzlich sollten leistungsstarke Tarife folgende Bedingungen enthalten:

  • Leistung ab einem Grad der Berufsunfähigkeit von 50 Prozent
  • Leistung bei Dienstunfähigkeit 
  • Tarif mit echter Dienstunfähigkeitsklausel
  • keine Arztanordnungsklausel 
  • weltweiter Versicherungsschutz 
  • Verzicht auf abstrakte Verweisung

Daneben gibt es eine Reihe weiterer Leistungskriterien für die private Absicherung. Wählen Sie Ihren Versicherer nicht nur nach dem Preis, sondern vor allem nach den Leistungen aus. Leistungsstarke Tarife kosten mehr als ein Basisschutz mit Leistungslücken. Eine Preisübersicht erhalten Sie über den BU-Vergleich.