Spanische Banken: Bundestag nickt Milliardenhilfen ab
Der Bundestag stimmte den Hilfen für Spaniens Banken zu. Insgesamt erhält der staatliche spanische Bankenrettungsfond 100 Milliarden Euro. Die Bundesrepublik haftet mit knapp 30 Milliarden Euro. Bundesfinanzminister Schäuble erklärte die Notwendigkeit damit, dass die schwankenden spanischen Banken die Stabilität der gesamten Euro-Zone bedrohen.
Der Bundestag stimmte den Hilfen für Spaniens Banken zu. Zwar verfehlte die Koalition die Kanzlermehrheit von 311 Stimmen, doch es votierten 301 FDP- und CDU-Politiker für die Milliardenhilfen Spaniens. Insgesamt sprachen sich 97 Abgeordnete gegen das Programm aus und 13 enthielten sich. Die Politiker der Linken stimmten geschlossen gegen das Vorhaben.
Insgesamt erhält der staatliche spanische Bankenrettungsfonds 100 Milliarden Euro. Die Bundesrepublik haftet mit knapp 30 Milliarden Euro. Bundesfinanzminister Schäuble erklärte die Notwendigkeit damit, dass die schwankenden spanischen Banken die Stabilität der gesamten Euro-Zone bedrohen. Die Nachricht sorgte an den Devisenmärkten für Unruhe, so dass der Euro, im Vergleich zum US-Dollar, knapp einen Cent verlor.
Unter strengen Bestimmungen erfolgt die Weitergabe der Hilfsgelder durch den staatlichen Bankenrettungsfonds an die maroden Banken innerhalb von anderthalb Jahren. Die Managergehälter werden reduziert, wenn eine Bank von der Unterstützung profitiert. Das Geld stammt derzeit aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF. Die Spanier schnürten parallel ein eigenes Rettungspaket, das unter anderem Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen vorsieht, um schließlich 56 Milliarden Euro einzusparen.
Bei dieser Abstimmung handelt es sich um die zehnte Euro-Rettungsmaßnahme innerhalb von zwei Jahren. Mittlerweile wächst die Zahl der Zweifler im Bundestag. Da die meisten Politiker die Folgen eines Scheiterns des Euro nicht absehen können, stimmen sie aus Furcht vor dem Kollaps, den Milliardenhilfen für viele Euro-Staaten zu. Schließlich sollen die Rettungsaktionen nicht ausgerechnet an Deutschland scheitern.