Betreuungsgeld 2017

Erziehungs- und Familiengehalt zur Förderung familiäre Bindungen

Das Betreuungsgeld wurde seit 1. August 2013 in Deutschland gezahlt. Familien erhalten damit einen finanzielle Zuwendung für kleine Kinder, wenn keine staatliche Betreuungseinrichtung besucht wird. 

Betreuungsgeld in Politik und Gesellschaft umstritten

Junge Eltern, insbesondere Mütter, erhalten bereits während der Schwangerschaft sowie nach der Entbindung finanzielle Unterstützungen, wenn sie eine Zeit lang auf ihre berufliche Tätigkeit verzichten, um ihre Kinder zu erziehen. Die verschiedenen Leistungen, auf die junge Eltern Anspruch haben, sind

Mutterschaftsgeld und Lohnfortzahlung werden an werdende und junge Mütter während der Mutterschutzfristen sechs Wochen vor der Entbindung und acht Wochen danach durch Krankenkassen und Arbeitgeber gezahlt. Nach Mehrlings- und Frühgeburten wird die Schutzfrist auf zwölf Wochen ausgedehnt.

Elterngeld erhalten junge Eltern bis 2013, wenn sie von ihrem Recht auf Erziehungsurlaub Gebrauch machen. Seit 2013 wird Elterngeld durch das Betreuungsgeld ergänzt. Die Zahlung dieses speziellen Erziehungsgehalts ist in allen Parteien und in vielen gesellschaftlichen Schichten umstritten. Neben dem finanziellen Aufwand ist auch das Frauenbild ein Grund dafür.

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2015: Verfassungsgericht stoppt Betreuungsgeld

Das Bundesverfassungsgericht hat im Sommer 2015 das Betreuungsgeld gestoppt. Anträge die bereits vor dem Gerichtsurteil bewilligt wurden, sind von dem Urteil nicht betroffen. Aktuell zahlen nur noch einzelne Bundesländer - bspw. Bayern - ein monatliches Betreuungsgeld. 

Betreuungsgeld - Anspruch und Höhe

Der Hintergrund der Zahlung von Betreuungsgeld seit 2013 ist zum einen die Förderung von Eltern, die sich selbst um die Erziehung ihrer Kinder kümmern möchten. Zum anderen sollen Eltern, die dadurch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte verzichten, belohnt werden. Die Einführung der Regelung geht mit dem Anspruch auf einen Betreuungsplatz für jedes Kind einher, der ebenfalls ab 2013 wirksam wurde. Einen Anspruch auf das sogenannte Familiengehalt haben daher nur Eltern, die für ihre Kinder im Alter zwischen einem und drei Jahren keinen Platz in einer Kindertagesstätte oder einem Kindergarten belegen. Das Betreuungsgeld betrug zu Beginn 100 Euro, wurde im Jahr 2014 auf 150 Euro erhöht.

Da das Betreuungsgeld nach dem Verfassungsgerichtsurteil im Sommer 2015 nur noch von einigen Bundesländern gezahlt wird, hängt die Zahlung und Höhe des Betreuungsgeldes vom Bundesland ab, in dem man gemeldet ist. 

Betreuungsgeld belastet die Staatskassen

Da das Betreuungsgeld auch an nicht berufstätige Mütter und Väter gezahlt wird, wird es im Volksmund auch als Hausfrauengehalt oder Herdprämie bezeichnet. Bisher ist nicht absehbar, wie viele Eltern auf ihre berufliche Tätigkeit verzichten werden, um ihre Kinder selbst außerhalb von Betreuungseinrichtungen zu versorgen. Es ist aber davon auszugehen, dass nicht berufstätige Elternteile den staatlichen Zuschuss in Anspruch nehmen werden. Bei einem Betrag von 150 Euro pro Kind und Monat erwarten Wirtschaftsfachleute und Politiker eine zusätzliche Belastung des Bundeshaushalts um etwa 1,45 Milliarden Euro in jedem Jahr.

Für viele Politiker, Lobbyisten und gesellschaftliche Gruppen ist die hohe Haushaltsbelastung des Bundes ein wichtiger Grund, der gegen das Betreuungsgeld spricht. Gleichzeitig muss aber auch berücksichtigt werden, dass Empfänger des Zuschusses auf Krippen- und Kindergartenplätze verzichten. Die Bereitstellung der Betreuungsplätze für Kleinkinder ist ebenfalls mit einem hohen finanziellen Aufwand verbunden, der durch die Eigenbetreuung eingespart wird. Insofern verlagert sich die finanzielle Belastung lediglich und stellt nicht zwangsläufig einen zusätzlichen Aufwand dar.

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