Beamtenbesoldung

Amtsbezüge staatlicher und kommunaler Beamter

Die Beamtenbesoldung ist eine besondere Form des Einkommens und nicht mit Gehältern und Löhnen der anderen Beschäftigten vergleichbar. Wir erklären die Besonderheiten der staatlichen Bezüge.

Beamtenbesoldung als gesetzlich geregeltes Einkommen

Arbeitnehmer und Beamte erhalten für ihre Tätigkeit eine finanzielle Gegenleistung vonseiten ihrer Arbeitgeber und Beschäftigungsbehörden, die in der Regel monatlich bezahlt wird. Begriffliche Unterscheidungen in

  • Löhne,
  • Gehälter,
  • Beamtenbesoldung.

bringen weitere Unterschiede mit sich. Löhne werden in der Regel in Stundensätzen oder für einen festgelegten Leistungsumfang an Arbeiter entrichtet. Der Lohn eines Arbeiters ist daher nicht in jedem Monat gleich, sondern abhängig von der geleisteten Stundenzahl oder den vollendeten Werkstücken. Werden Arbeiter nach der erbrachten Leistung vergütet, so erhalten sie Akkordlohn, eine Entlohnung nach Stundensätzen wird als Stundenlohn bezeichnet.

Angestellte hingegen erhalten für ihre regelmäßige Arbeitsleistung ein monatliches Festgehalt, das in der Höhe nur durch Sonderleistungen der Arbeitgeber variiert. Ähnlich verhält es sich mit der Beamtenbesoldung, denn auch sie wird monatlich in einheitlicher Höhe gezahlt. In die Besoldung, die als staatliche Alimentation erbracht wird, fließen neben dem monatlichen Einkommen weitere Leistungen ein.

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Beamtenbesoldung und Besonderheiten des öffentlichen Dienstrechts

In den Branchen der freien Wirtschaft, aber auch für Beschäftigte im öffentlichen Dienst, werden Löhne und Gehälter zwischen den Verbänden der Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Tarifverhandlungen frei ausgehandelt. Auf diese Weise erhöht sich das Einkommen regelmäßig im Abstand von einem Jahr oder von mehreren Jahren, wenn Vergütungstarife mit mehrjähriger Laufzeit ausgehandelt werden. Beamte befinden sich hingegen nicht in einem Beschäftigungsverhältnis, sondern in einem staatsbürgerlichen Dienst- und Treuverhältnis zu ihrem Dienstherrn. Anders als bei Angestellten und Arbeitern kommt ihr Beschäftigungsverhältnis nicht durch einen Arbeitsvertrag mit dem Dienstherrn zustande, sondern allein durch ihre Ernennung.

Alle Regelungen, die das Beamtenverhältnis und damit auch die Beamtenbesoldung betreffen, sind in den Beamten-Gesetzen, insbesondere im Beamtenbesoldungsgesetz und den Besoldungsordnungen der Länder festgeschrieben. Beamte haben somit nicht die Möglichkeit, die Höhe ihres Einkommens durch Verbände frei auszuhandeln. Vielmehr sind sie darauf angewiesen, dass der Gesetzgeber durch Änderung der Besoldungsordnung eine Erhöhung der Beamtenbesoldung bewilligt. Somit haben Beamte auch keinen Anspruch auf eine arbeitskämpferische Durchsetzung ihrer Forderungen.

Zusammensetzung der Beamtenbesoldung

Nicht alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind Beamte. Insbesondere in Kommunalbehörden sind deutlich mehr Beschäftigte tätig als Beamte. Vielfach beträgt der Anteil der Beamten gerade einmal ein Drittel aller Mitarbeiter. Typische Beamte sind Richter, Soldaten, Lehrer und Hochschullehrer sowie Polizisten. Darüber hinaus sind in den Ministerien und Behörden des Bundes und der Länder sowie in den Kommunalverwaltungen Beamte im typischen Verwaltungsdienst tätig. Die Beamtenbesoldung erfolgt nach der jeweiligen Besoldungsordnung. Sie umfasst das Einkommen der Besoldungsgruppe und erhöht sich durch die Dauer des Dienstverhältnisses und den Familienstand des Beamten.

Zulagen für bestimmte Tätigkeiten erhöhen das monatliche Einkommen zusätzlich. Beamte zahlen keine Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung. Vielmehr erhalten sie im Krankheitsfall eine Beihilfe von ihrer Dienstbehörde und müssen sich darüber hinaus privat versichern. An die Stelle einer Rentenversicherung tritt für Beamte die Pension, die mit dem Eintritt des Pensionsalters weiter von der Dienstbehörde gezahlt wird. All diese Leistungen fließen in die Beamtenbesoldung ein. Entgegen weitläufigen Annahmen ist auch der Beamtensold steuerpflichtig.

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