Umweltprämie: zu Guttenberg warnt vor Verlängerung
Die Verlängerung der Umweltprämie sorgt auch in der Union nicht uneingeschränkt für Zustimmung. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) warnt vor einer bedingunglosen Verlängerung der Umweltprämie. Die Rechtssicherheit der Prämienzahlung sei vorteilhaft, allerdings müssten vorher Grundsatzfragen geklärt werden.
Dazu gehöre vor allem die Frage, welche Kosten durch die Verlängerung der Umweltprämie auf den Steuerzahler zukommen würden. Außerdem müsse geklärt werden, ob die Autobranche dauerhaft übertlebensfähig sei, wenn die Prämienförderung wegfalle, so der Wirtschaftsminister.
Aus Baden-Württemberg meldete sich Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) zu Wort. Sie verlangt eine Umweltkomponente bei der Umweltprämie. Die Förderung solle ihren Ansicht nach nur dann gewährt werden, wenn mindestens die Abgasnorm Euro-5 erfüllt werde.
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